Haushaltsentwurf für 2018

Lukrative Steuerzahler gesucht

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Oberbürgermeister Florian Hartmann (links) und Stadtkämmerer Thomas Ernst (rechts) beim Pressetermin.

Dachau - Oberbürgermeister Florian Hartmann und Stadtkämmerer Thomas Ernst stellten der Öffentlichkeit den Haushaltsentwurf für 2018 vor.

Eine Kreditaufnahme ist für 2018 nicht geplant und das obwohl die Einnahmen der Stadt Dachau aus der Gewerbesteuer stagnieren. In einem Pressegespräch präsentierte dies Oberbürgermeister Florian Hartmann, als er den neuen Haushaltsentwurf 2018 vorstellte. Er betonte, dass in Dachau die Gewerbesteuer pro Einwohner seit Jahren unter dem Einkommensteueranteil pro Bürger liege. Zwar beschere der Zuzug nach Dachau der Stadt Mehreinnahmen in der Einkommenssteuer, aber diese müsste die Stadt wieder in die Infrastruktur investieren. Denn die Neubürger bräuchten Straßen, Kindergärten und Schulen. Mehr Gewerbesteuer könne die Stadt nur durch die Ausweisung neuer Gewerbegebiete gewinnen. Und da beginne der Konflikt: Neue Gewerbegebiete bedeuten weniger Grünflächen. Hartmann plädierte deshalb für eine vorausschauende Planung, die einen Interessenausgleich ermögliche, zum Wohl der Bürger und der Stadt. Aus diesem Grund sei ein Gewerbeflächenentwicklungskonzept in Arbeit, damit die Stadt nicht nur auf die Umstände reagieren müsse, erklärte Hartmann. Der Bau von Sozialwohnungen könne deshalb auch nur schrittweise erfolgen. Ein weiteres Problem sei, sagte Hartmann, dass die Stadt über zu wenig Grundstücke verfüge, um die Gewerbeansiedlung so zu steuern, dass sich nur die für die Stadt finanziell attraktiven Betriebe niederließen. Einfluss auf die Gewerbesteuereinnahmen auf fremdem Grund und Boden sei nur über die Hintertür des Bebauungsplans möglich, stellte Hartmann fest, beispielsweise durch Einschränkung des Lastwagenverkehrs, denn Logistikunternehmen seien für die Stadt finanziell uninteressant. Ziel der Stadt sei es, lukrative Gewerbesteuerzahler zu finden, die wenig Platz bräuchten, aber genügend Angestellte hätten, meinte Hartmann zum Schluss.

kog

Quelle: Dachauer Rundschau

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